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Bauablauf und Vertrag

VOB/B, Was heißt das für Bauherren?

Die VOB/B ist ein Satz von Vertragsbedingungen für Bauleistungen, kein Gesetz. Sie gilt nur, wenn sie wirksam vereinbart ist, sonst gilt das BGB. Gerichte können gegenüber Verbrauchern jede einzelne Klausel prüfen (BGH VII ZR 55/07).

Was heißt das für Ihr Haus?

Wenn Ihr Vertrag die VOB/B nicht nennt, gilt für Sie das Bauvertragsrecht des BGB. Von allein gilt sie nie, auch nicht am Bau.

Wenn ein Betrieb sie Ihnen als Privatperson vorschlägt, muss er darauf hinweisen und Ihnen den Text zumutbar zugänglich machen, und Sie müssen einverstanden sein (§ 305 BGB).

Wenn sie vereinbart ist, gelten oft andere Fristen. Für Mängel an Bauwerken nennt sie vier Jahre, wenn nichts anderes vereinbart ist, das BGB fünf (§ 13 VOB/B, § 634a BGB). Verlangt niemand eine Abnahme, gilt die Leistung zwölf Werktage nach der schriftlichen Meldung als abgenommen, bei Benutzung schon sechs Werktage nach deren Beginn (§ 12 VOB/B).

Wenn es gegenüber Verbrauchern Streit gibt, prüfen Gerichte einzelne Klauseln auch dann, wenn die VOB/B als Ganzes vereinbart wurde (BGH VII ZR 55/07). Ob eine Klausel hält, klärt im Einzelfall ein Anwalt.

Ein Beispiel aus dem Alltag

Ein Angebot für den Umbau eines Hauses endet mit dem Satz „Es gilt die VOB/B“. Die Eigentümer fragen nach dem vollen Text und vergleichen die Frist für Mängel: vier Jahre statt fünf. Sie lassen sich das erklären, bevor sie unterschreiben.

Typische Fehler

  • Sie glauben, die VOB/B gelte am Bau immer. Ohne wirksame Vereinbarung gilt das BGB, und Sie rechnen mit den falschen Fristen.

  • Sie überlesen den einen Satz im Angebot. Dann merken Sie erst beim Mangel, dass kürzere Fristen gelten sollen.

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